Eviter les mesures cosmétiques dans la comptabilisation des mesures compensatoires « Gripen »: réponse du Conseil fédéral

Eviter les mesures cosmétiques dans la comptabilisation des mesures compensatoires « Gripen »: réponse du Conseil fédéral

Lundi, mars 17, 2014 (All day)

Fragestunde vom 10. März 2014

Frage 14.5011 van Singer
Eviter les mesures cosmétiques dans la comptabilisation des mesures compensatoires « Gripen »

Comment le CF justifie-t-il les pressions exercées par Armasuisse sur le bureau des affaires compensatoires (réduction du budget, licenciement ...) ? Sont-elles liées au fait que ce bureau n’admet pas suffisamment d’affaires en tant qu’affaires compensatoires « Gripen » ? Qu’il n’est pas prêt à multiplier par des facteurs allant jusqu’à 3 fois les montants conclus, pour augmenter artificiellement le bilan des affaires compensatoires en vue de la votation sur le fonds Gripen ?

Antwort

Weder armasuisse noch eine andere Stelle im VBS hat Druck auf das Offsetbüro ausgeübt, weder in Bezug auf Anrechenbarkeit noch auf die Anwendung von Faktoren für besonders wertvolle Geschäfte.

armasuisse und Aufsicht Offsetbüro gewährleisten, dass sämtliche Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Offsetbüro korrekt abgewickelt werden. Es liegen jährliche Revisionsberichte der Treuhandstelle und von externen Revisoren vor. Betreffend der korrekten Anrechenbarkeit Offset Gripen haben die Vertreter Offsetbüro sämtliche Transaktionen überprüft und genehmigt. Die Vertreter Offsetbüro haben weder bei der armasuisse noch bei der Aufsicht Offsetbüro interveniert. Anderslautende Aussagen sind unzutreffend. Ein Mandat für einen externen Berater wurde im Übrigen per Ende 2013 beendet, planmässig und nicht als Folge divergierender Auffassungen.

Die Offsetgeschäfte Gripen wie alle übrigen Offsetgeschäfte wurden und werden gemäss der geltenden Offsetpolicy abgewickelt. Dies gilt auch für die Anwendung von Multiplikatoren 1-3. Diese erlauben es dem Bund, Aufträge doppelt oder dreifach zu zählen, wenn eine gezielte Förderung von Technologietransfer, aus sicherheits- und rüstungspolitischen Gründen, relevant ist (z.B. Know-How Transfer für die Instandhaltung und direkte Beteiligung bei der Produktion Gripen). Diese seltenen Einzelfälle werden durch Offsetbüro, armasuisse und die involvierte Schweizer Industrie geprüft und nur akzeptiert, wenn sie im Einklang mit der Offsetpolicy sind. Gemäss bisherigen Erfahrungen geht armasuisse davon aus, dass nur in wenigen Fällen (unter 10%) Multiplikatoren zur Anwendung kommen werden.